 Online - Shopping
|
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 35 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online - Werbung
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Kostenlose Online Games
|
|
|
Online - Werbung
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Online Web Tipps
|
|
|  |
Düsseldorf (ots) - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat das bisher chancenlose No-Spy-Abkommen mit den USA als "billiges Ablenkungsmanöver" der Bundesregierung bezeichnet.
"Das groß angekündigte No-Spy-Abkommen war von Anfang an ein billiges Ablenkungsmanöver", sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe).
"Hilfs- und konzeptlos wie das Kaninchen vor der Schlange schaut die Bundesregierung zu, wie gigantische Datenmenge ...
|
Osnabrück (ots) - Deutschlands Beziehungen zu den Vereinigten Staaten sind traditionell erheblich enger als etwa zu Russland oder China.
Oft ist von unseren amerikanischen Freunden die Rede. Aber selbstverständlich wird man von guten Freunden nicht belogen oder jahrelang abgehört.
Daher bleibt es ein Ärgernis, dass sich nach wie vor keine Einigung über ein Abkommen zum Spionageverzicht mit den USA abzeichnet.
Die Amerikaner wollen nicht einmal d ...
|
Regensburg (ots) - Ein "No Spy"-Abkommen wird es nicht geben. Die USA wollen es nicht - und Berlin duckt sich weg.
Wer ernsthaft daran geglaubt hat, dass es jemals ein Anti-Spionage-Abkommen zwischen den USA und Deutschland geben wird, war schon ziemlich optimistisch.
Wer dachte, dass ein solcher Vertrag auch dazu führen wird, dass die NSA und all die anderen US-Geheimdienste sich im Ausland künftig an Recht und Gesetz halten, darf sich nicht wundern, wenn e ...
|
Ravensburg (ots) - Auch von den versierten amerikanischen Kollegen lässt sich der Bundesnachrichtendienst nicht gerne vorführen.
Nichts anderes ist es aber, wenn bei den Verhandlungen um ein sogenanntes No-Spy-Abkommen die Amerikaner zu mauern scheinen.
In einer solchen Vereinbarung sollte stehen, dass Washington in Zukunft nicht mehr in Deutschland, zumindest nicht gegen die Bundesregierung, spioniert.
Aber dazu sieht man sich, sollten die Verh ...
|
Düsseldorf (ots) - Im Sommer vergangenen Jahres erklärte der damalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) die Ausspäh-Affäre um den US-Geheimdienst NSA nicht nur forsch für beendet.
Sondern der Schutzschild von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte auch noch vollmundig ein "No-Spy-Abkommen" mit den USA an.
Also eine Vereinbarung, dass sich die Freunde untereinander nicht ausspionieren. Zuvor hatte das Ausspähen von Merkels Handy für Aufregung gesorgt.
|
Essen (ots) - Es gibt in Berlin einen heiligen Zorn über die NSA-Affäre.
Er ist berechtigt und kein zynisches Spiel mit der Wut vieler Bürger über den Abhörskandal. Er ist aber naiv.
Das gilt schon für das Wort "Freund" im Verhältnis von Staaten. Es geht um Interessen, um gemeinsame oder gegensätzliche.
Die Amerikaner wären vielleicht zur Schadensbegrenzung zu bewegen, zu einem anderen Verhalten, aber sicher nicht zu einem Vertrag.
|
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum "No-Spy"-Abkommen:
Es wäre schön, zeigte unsere neue Regierung wenigstens in Sachen Geheimdienste einen Hauch von Herzblut.
Dann käme sie in einem ersten Schritt und in Umkehrung eines Sprichworts zu der richtigen Devise: Nicht wundern, nur ärgern.
Und aus dem Ärger würde, im zweiten Schritt, vielleicht endlich eine konsequente Haltung gegenüber den Freunden in Washington.
Um ...
|
Leipzig (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion und designierte Beauftragte der Bundesregierung für die transatlantischen Beziehungen, Philipp MIßfelder, hat politische Verhandlungen über die nachrichtendienstliche Arbeit der NSA in Deutschland gefordert.
Nach den jüngsten Berichten über einen Stillstand der Verhandlungen über ein No-Spy-Abkommen meinte MIßfelder gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe): Die NSA-Arbeit in Deutschland sei ...
|
Berlin (ots) - Mit Befremden haben die FREIEN WÄHLER Medienberichte zur Kenntnis genommen, wonach sich die NSA weigert, ein Geheimdienstabkommen konstruktiv zu gestalten.
Unter anderem werde verweigert, die Telefone der deutschen Regierung nicht mehr abhören zu dürfen.
FREIE WÄHLER Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger: "Ja, wo leben wir denn?! Das schadet der deutsch-amerikanischen Freundschaft.
Kanzlerin Merkel sollte die kürzlich von Obama ausge ...
|
Halle (ots) - Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat die USA aufgefordert, sich mit Deutschland auf ein No-Spy-Abkommen zu einigen und andernfalls Gegenmaßnahmen ins Gespräch gebracht.
"Das darf nicht das letzte Wort der Amerikaner sein", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) mit Blick auf Berichte über die Weigerung der amerikanischen Regierung.
"Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass wir achselzuckend zur ...
|
| |
|
